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Freiheitliche demokratische Grundordnung ArtikelBuch-Tipp: Die freiheitlich rechtliche Grundordnung Eine Beschreibung zu dem Buch " Die freiheitlich rechtliche Grundordnung" finden Sie auf der Seite des Buchhändlers. Um dorthin zu gelangen klicken Sie bitte auf den Link oberhalb von diesem Text. Sie werden automatisch zu diesem Buchtitel weiter geleitet. Die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) der Bundesrepublik Deutschland ist die demokratische Gesellschaftsordnung , die durch das Grundgesetz (Art. 18 und 21) und die ihm nachgeordneten Gesetze aufgestellt, sowie durch das Bundesverfassungsgericht präzisiert worden ist.
Die Bundesrepublik selbst versteht sich als streitbare Demokratie, die sowohl das Recht als auch die Pflicht hat, die FDGO zu verteidigen. Die benutzten Mittel dazu sind beispielsweise das Parteiverbot oder die Aberkennung der Grundrechte.
Zur FDGO gehören vor allem die Garantie der Grundrechte, das Wahlrecht aller Staatsbürger sowie die Sicherstellung der Gewaltenteilung zwischen Legislative (Parlament, Volksvertretung), Exekutive (Regierung) und Judikative (Rechtsprechung).
Dieser Verfassungsanspruch muss jedoch stets wieder auf seine Gültigkeit und Durchsetzungsfähigkeit in der Realität (Verfassungswirklichkeit) überprüft werden.
Das Bundesverfassungsgericht definierte die FDGO als eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nachdem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt.
Grundlegende Elemente der FDGO sind laut Bundesverfassungsgericht:
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